| 2021-05-11 |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist für die versehentliche Tötung eines Jagdhunds während einer Jagd Schadensersatz zu leisten (4 U 184/2019 20. April 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück darf eine Boulderhalle in Osnabrück vorläufig bei Beachtung von Hygienemaßnahmen als zulässige Sportausübung betrieben werden (3 B41/2021 16. April 2021). |
| Nach einer die Vorentscheidung aufhebenden Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg kann aus Furcht vor dem Militärdienst Syrien verlassenden Asylbewerbern nicht schon deswegen der Status als Flüchtling zuerkannt werden (A 4 S 468/2021 4. Mai 2021 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen haben Jesiden aus dem Gebiet Sindjar in dem Irak wegen nicht mehr drohender Verfolgung als Gruppe durch den Islamischen Staat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling (9 A 1489/2020 A 10. Mai 2020, 9 A 570/2020 A). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier hat ein sich dem Wehrdienst durch Flucht in das Ausland entziehender Asylbewerber aus Syrien keinen Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling, sofern er nicht desertiert ist (1 K 3510/2020 20. April 2021, 1 K 3528/2020). |
| Nach einer Klarstellung des Landesbeauftragten Bremens für Datenschutz und Informationsfreiheit ist für die Übertragung besonderer Kategorien personenbezogener Daten die Nutzung von Telefax wegen inzwischen eingetretener Unsicherheit rechtswidrig (um 11. Mai 2021). |
| Der Beauftragte Hamburgs für Datenschutz und Informationsfreiheit hat mit sofortigem Vollzug eine Anordnung erlassen, die es dem Unternehmen Facebook Ireland Ltd. verbietet, personenbezogene Daten von WhatsApp zu verarbeiten, soweit dies zu eigenen Zwecken erfolgt (um 11. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein mit dem Coronavirus angesteckter Mann wegen Anhustens seiner Ehefrau während der Ehescheidung wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu neun Monaten Haft mit Bewährung verurteilt (10. Mai 2021). |
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| 2021-05-10 |
| 2021-05-10 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann die öffentliche Unterrichtung der Volkswagen AG über ihre unzulässigen Abschaltrichtungen gegenüber späteren Käufern entsprechender Kraftfahrzeuge bewirken, dass keine Sittenwidrigkeit mehr vorliegt (VI ZR 276/2020 13. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands müssen Arzneimittelhersteller privaten Krankenkassen Rabatt nur auf verschreibungspflichtige und auch von den gesetzlichen Krankenkassen erstattete Arzneimittel gewähren, nicht auch beispielsweise auf Potenzmittel und Appetitzügler (I ZR 247/2019 25. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann der Minderheitsaktionären nach § 304 I AktG zu gewährende angemessene Ausgleich an Hand des Börsenkurses der beherrschten Gesellschaft bestimmt werden (21 W 139/2019 26. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen genügen allein von einem Arbeitgeber erstellte technische Zeitaufzeichnungen nicht, um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Überstundenvergütung zu belegen (5 SA 1292/2020 6. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin muss die Desiderius-Erasmus-Stiftung der Alternative für Deutschland nicht auf der Website des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat erwähnt werden, weil sie (noch) keinen Anspruch auf öffentliche Haushaltsmittel hat (6 L 96/2021 30. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hat das Land Berlin infolge Verjährung gegenüber dem Energieversorgungsunternehmen Vattenfall keinen Anspruch für Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlichen Straßenlands in Höhe von rund 286000 Euro (1 K 703/2017 26. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München muss Deutschland einen in dem August 2020 rechtswidrig nach Griechenland abgeschobenen Flüchtling aus Syrien aus Griechenland zurückholen (4. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße darf ein Rechtsausschuss gegen den Widerstand eines Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt einlegenden Bürgers trotz der Coronakrise nicht ohne mündliche Verhandlung entscheiden (5 K 274/2021 22. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Frankreichs ist eine Klage gegen mehrere Unternehmen wegen des giftigen Entlaubungsmittels Agent Orange in dem Vietnamkrieg unzulässig, weil die Unternehmen seinerzeit auf Auftrag der Vereinigten Staaten von Amerika gehandelt haben und sich in Frankreich auf Immunität berufen können (um 10. Mai 2021). |
| Das Unternehmen Biontech hat in dem ersten Quartal 2021 mit seinem Impfstoff gegen das Coronavirus 1,1 Milliarden Gewinn Euro erzielt. |
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| 2021-05-09 |
| 2021-05-09 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union sind Einsprüche des Unternehmens Bayer gegen ein Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union zu dem Verbot bestimmter so genannter Bienen gefährdender Neonikotinoide (Insektizide) als unbegründet zurückgewiesen (CF-499/2018 P 6. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen bewirkt eine Verletzung des § 19 des kirchlichen Mitarbeitervertretungsgesetzes der evangelischen Kirche in Deutschland, wonach die Mitglieder einer Mitarbeitervertretung ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt ausüben, weder eine Nichtigkeit einer abweichenden arbeitsvertraglichen Vereinbarung nach § 134 BGB noch eine Sittenwidrigkeit (6 CA 3433/2020 26. März 2021). |
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| 2021-05-08 |
| 2021-05-08 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands genügt ein Geschädigter eines so genannten Schneeballsystems seiner Darlegungslast grundsätzlich bereits dadurch, dass er Umstände vorträgt, die das weitere Betreiben eines solchen Systems als naheliegend erscheinen lassen (III ZR 7/2020 4. Februar 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands kann eine Herzattacke in einem Streit mit einem Vorgesetzten ein Arbeitsunfall sein (2 U 15/2019 R 6. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Münster ist ein Angeklagter aus Heiligenhaus wegen gemeinschaftlichen schweren sexuellen Missbrauchs eines Jungen zu dreiundsechzig Monaten Haft verurteilt (6. Mai 2021). |
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| 2021-05-07 |
| 2021-05-07 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann ein einzelner Wohnungseigentümer, der Rechte aus dem gemeinschaftlichen Eigentum geltend macht, ein bereits vor Inkrafttreten der Reform anhängiges Verfahren fortführen, solange die Eigentümergemeinschaft nicht das Gericht über einen entgegenstehenden Willen unterrichtet (V ZR 299/2019 2. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann eine die Pflicht zu einem wertsteigernden Umbau als Gegenleistung für eine Vermietung für einen geringen Mietzins übernehmende Unternehmerin elf Jahre später nicht Verjährung des Erfüllungsanspruchs einwenden, weil die Forderung erst sechs Monate nach Rückgabe der Mietsache verjährt (XII ZR 42/2020 31. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands ist ein als Hitlergruß verstehbares Verhalten eines Soldaten auf einer Feier disziplinarisch mit einer Dienstgradherabsetzung zu ahnden (1 WD 7/2020 14. Januar 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Bayern ist ein Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland auf Aufhebung der Maskenpflicht an dem Sitzplatz der Abgeordneten unzulässig (37-Iva-2021 6. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle muss ein Zahnarzt als Versicherungsnehmer den Hauptwasserhahn bei dem abendlichen Verlassen seiner Praxisräume regelmäßig nicht abdrehen, um einem Leitungswasserschaden vorzubeugen (14 U 135/2020 7. April 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg ab sofort wieder in Präsenz möglich (1 S 1228/2021 4. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist die Ablegung des ersten Teiles einer gestreckten Abschlussprüfung mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen, so dass sie einen zusätzlichen Prämienanspruch begründet (19 AS 466/2020 11. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf sind Einkünfte aus der Vermietung eines festverankerten Hausboots an Feriengäste Vermietungseinkünfte, wobei die betriebliche Nutzungsdauer des Hausboots 30 Jahre ist (11 K 3321/2017 F 25. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz darf ein Dienstherr die Genehmigung zu einer Aussage als Zeuge in einem zivilrechtlichen Schadensersatzprozess nicht deshalb verweigern, weil der Beamte wegen seines Einsatzes als Steuerfahnder voraussichtlich auch in einem Strafprozess zu demselben Sachverhalt aussagen muss (4 L 29472021 29. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Weltstrafgerichtshofs in Den Haag ist Dominic Ongewn aus Uganda wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu fünfundzwanzig Jahren Haft verurteilt (6. Mai 2021). |
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| 2021-05-06 |
| 2021-05-06 Nach einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands sind Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen wegen des Coronavirus abgelehnt, weil die Frage wegen ihrer Gewichtigkeit in dem Hauptsacheverfahren geklärt werden muss (1 BvR 781/2021 5. Mai 2021 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands verliert ein Kunde einer Partnervermittlungsagentur sein Widerrufsrecht auch dann nicht durch die bloße Zusammenstellung der geschuldeten Partnervorschläge, wenn dies in den allgemeinen Geschäftsbedingungen als Hauptleistung bestimmt ist, weil der Kunde die Vorschläge tatsächlich erhalten muss, wobei der Wertersatzanspruch der Agentur nach dem Widerruf grundsätzlich zeitanteilig zu berechnen ist (III ZR 169/2020 6. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist ein vierundvierzigjähriger Kläger nicht wegen Alters diskriminiert, wenn er auf Grund seines Aussehens in eine für Menschen zwischen achtzehn und achtundzwanzig Jahren bestimmte Tanzveranstaltung nicht eingelassen wird (VII ZR 78/2020 um 5. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann eine ihrer Kundin überzogene Stornokosten wegen eine Rücktritts von einer Pauschalreise ersetzende Versicherung die Kosten von dem Veranstalter aus übergegangenem Recht zurückverlangen, wobei die Reiserücktrittsversicherung als Schadensversicherung eingestuft ist, deren Leistung sich nach dem einzelnen Reisepreis und den geltend gemachten Stornokosten richtet (IV ZR 169/2020 21. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands können Kapitaleinkünfte einem Versorgungsberechtigten als Arbeitseinkommen angerechnet werden, wenn sie verdeckte Gehaltszahlungen sind (2 C 22/2019 23. Februar 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verfassungsgerichtshofs Brandenburg ist ein Eilantrag mehrerer Abgeordneter gegen die Aussetzung der Testpflicht an Schulen zurückgewiesen, weil sie durch das Infektionsschutzgesetz überholt ist und die geringen Grundrechtseingriffe zu dulden sind (8/2021 EA 5. Mai 2021). |
| Nach einer die Vorentscheidung aufhebenden Entscheidung des Landessozialgerichts Essen ist ein auf dem Weg von seinem Wohnzimmer in sein Arbeitszimmer auf einer Wendeltreppe stürzender und einen Brustwirbeltrümmerbruch erleidender Gebietsverkaufsleiter in dem Homeoffice nicht gesetzlich unfallversichert, weil weder ein Weg zu dem Ort der Tätigkeit noch ein versicherter Betriebsweg vorliegt (17 U 487/2019 um 15. November 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster muss eine Lehrkraft Schüler bei der Anwendung von Selbsttests wegen des Coronavirus anleiten und beaufsichtigen, weil keine unzumutbare Gesundheitsgefährdung besteht (5 L 276/2021 3. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart wird die Zahl der Teilnehmer an einer kirchlichen Bestattung in Baden-Württemberg durch Bundesgesetz nicht auf dreißig Teilnehmer beschränkt, weil eine kirchliche Bestattung ein Gottesdienst ist (um 5. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ist das Steuerverfahren gegen Reinhard Rauball und Helmut Sandrock wegen Einnahmen des Deutschen Fußballbunds aus Bandenwerbung eingestellt, nicht dagegen gegen Reinhard Grindel, Rainer Koch, Stephan Osnabrügge und Friedrich Curtius (um 5. Mai 2021). |
| Der Deutsche Ärztetag streicht das Verbot der Sterbehilfe aus der Berufsordnung für Ärzte (um 5. Mai 2021). |
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| 2021-05-05 |
| 2021-05-05 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss ein Gericht einem Angehörigen, der zu einem Betreuungsverfahren hinzugezogen werden will, eine Einflussnahme ermöglichen und dies zumindest konkludent ausdrücken, wofür allein die Bekanntgabe der erstinstanzlichen Entscheidung nicht genügt (XII ZB 169/2019 14. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands müssen die Angaben einer Zeugin über einen Täter mit den Merkmalen eines Angeklagten sorgfältig verglichen werden, was auch Sprachmerkmale einschließt (2 StR 11/2021 3. März 2021). |
| Nach einer die Vorentscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt bestätigenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands darf die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihre Berichterstattung über die Plagiate der früheren Vizepräsidentin der Universität Kiel auch nach deren Aufgabe ihrer Professur und Beendigung des Beamtenverhältnisses aufrechterhalten und fortsetzen, weil, wer sich mit wissenschaftlichen Publikationen in die Öffentlichkeit begibt, sachliche Kritik daran trotz seines Persönlichkeitsrechts zeitlich unbegrenzt dulden muss (VI 73/2020 um 4. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe begründet eine bloße Anregung an ein Familiengericht, wegen angeblicher Kindeswohlgefährdung tätig zu werden, kein förmliches gerichtliches Verfahren, das an eine andere Gerichtsbarkeit verwiesen werden kann, so dass das Familiengericht in Vorermittlungen prüfen muss, ob ein Verfahren eingeleitet werden kann und bei Ablehnung die Angelegenheit selbst beenden kann (20 WF 70/2021 28. April 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sind Eilanträge mehrerer Schüler, einer Mutter und einer Lehrerin gegen die landesweit angeordnete Testpflicht an Schulen gegen der Gesundheitsgefahren abgelehnt (1 S 12204/2021 29. April 2021 und andere). |
| Nach einer Vorentscheidungen aufhebenden Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ist die Notfallkrankenhäusern und Notfallzentren in Berlin durch Verordnung auferlegte Beschränkung der Behandlung von Patienten auf medizinisch dringliche, planbare Maßnahmen rechtmäßig (1 S 66/2021 30. April 2021, 1 S 67/2021 30. April 2021). |