| 2021-05-18 |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands muss, wenn ein Soldat unter Drogeneinfluss mit einem Kraftfahrzeug fährt und gegenüber seinem Dienstherrn nicht Ort und Zeit des Drogenkonsums angibt, die Anschuldigungsschrift für ein anstehendes Disziplinarverfahren den Tatort nicht angeben, wenn die Tat anhand weiterer beschriebener Merkmale nicht mit anderen Sachverhalten verwechselt werden kann (2 WDB 1/221 13. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg hängen Ansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen des Coronavirus von der Fassung der Versicherungsbedingungen in dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ab, weshalb ein Anspruch ausscheidet, wenn in den Versicherungsbedingungen das Coronavirus nicht erwähnt ist (1 U 10/2021 6. Mai 2021). |
| Nach einer die Vorentscheidung bestätigenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen sind Hotelzimmer ohne Fenster für einen kurzfristigen Aufenthalt von höchstens drei Übernachtungen in Hannover zulässig, so dass die Stadt Hannover eine entsprechende Umwidmung einer früheren Gaststätte baurechtlich genehmigen muss (1 LB 29/2020 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg ist eine Polizeibeamtin Berlins wegen Bestechlichkeit durch Annahme von 500 Euro gegen Erteilung von neun Auskünften aus den Unterlagen der Polizei an den Betrüger Milliarden-Mike zu achtzehn Monaten Haft mit Bewährung verurteilt (619 KLs 15/2020 17. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin rechtfertigt die Bezeichnung einer Vorgesetzten mit asiatischer Herkunft als Ming-Vase durch eine Verkäuferin in einem Kaufhaus mit internationalem Publikum eine außerordentliche Kündigung (55 BV 2053/2021 5. Mai 2021) |
| Nach einer Entscheidung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie Deutschlands ist die sofortige Vollziehung einer Genehmigung von dem 14. Januar 2021 für den Weiterbau der Gasleitung Nord Stream 2 in Gewässern der Bundesrepublik Deutschland auf zwei Kilometern Länge angeordnet (um 17. Mai 2021). |
| Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofs Deutschlands an den Haushaltsausschuss des Bundestags Deutschlands haben Bundesfinanzministerium, Bundesjustizministerium, Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht, Deutsche Bundesbank und Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung die Brisanz des Falles Wirecard nicht frühzeitig (genug) erkannt (um 18. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Niederlande sind Einwände der beklagten Nutzfahrzeughersteller DAF, Daimler, IVECO, Scania und Volvo/Renault (sowie des Kronzeugen MAN), dass ein von ihnen betriebenes Kartell keinen Schaden verursacht habe, abgewiesen (C 13/639718 um 17. Mai 2021, HA ZA 17-1255). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist den vor fast einunddreißig Jahren wegen Vergewaltigung und Ermordung eines elfjährigen Mädchens zu der Todesstrafe verurteilten, 2014 wegen nachträglich erwiesener Unschuld freigelassenen Halbbrüdern Henry McCollum und Leon Brown eine Zahlung von insgesamt 84 Millionen Dollar zugesprochen (um 17. Mai 2021). |
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| 2021-05-17 |
| 2021-05-17 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann eine mit dem rechtlichen Vater nicht verheiratete Mutter ihr minderjähriges Kind in dem Verfahren auf Vaterschaftsanfechtung allein vertreten und schließt eine Bindung zu dem gesetzlichen Vater die Anfechtung des leiblichen Vaters aus (XII ZB 364/2019 24. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle darf ein Notar bei der Erstellung eines Nachlassverzeichnisses sich nicht allein auf die Angaben des Erben verlassen (6 U 74/2020 25. März 2021). |
| Nach einer die Vorentscheidung bestätigenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg ist der Planfeststellungsbeschluss für die Westerweiterung des Eurogate Container Terminals in Hamburg-Waltershof rechtmäßig (1 Bf 492/2019 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster muss ein von der Vermögensbeteiligung abweichender Gewinnverteilungsschlüssel bei einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechtes die Verteilung des Wertes des Betriebsvermögens für Erbschaftsteuerzwecke nicht beeinflussen (3 K 3911/2018 F 15. April 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Köln ist ein dadurch selbst schwer verletzter Strafgefangener wegen Inbrandsetzung seiner Zelle in der Justizverwaltungsanstalt Köln wegen besonders schwerer Brandstiftung zusätzlich zu seinen zehn Jahren Haft zu weiteren zehn Monaten Haft verurteilt (14. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig sind Klagen von Anwohnern des Kohlekraftwerks Wedel wegen Emissionen von Partikeln abgewiesen, weil die Voraussetzungen für ein Einschreiten der Behörde nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz nicht gegeben sind (6A 237/2020 12. Mai 2021 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Tschechiens ist ein Bauleiter eines Hotelpools in Prag wegen fahrlässiger Tötung eines zwölfjährigen Mädchens aus Deutschland durch ein unzureichendes Schutzgitter vor einem zu starken Abflussrohr zu zwei Jahren Haft mit Bewährung verurteilt (um 17. Mai 2021). |
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| 2021-05-16 |
| 2021-05-16 Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Bayern ist ein Vorhaben in einem Außenbereich nicht schon dadurch privilegiert, dass der Bauherr zumindest nebenberuflich Landwirt ist, sondern nur dadurch, dass ein vernünftiger Landwirt ein solches Vorhaben mit gleicher Gestaltung und Ausstattung ebenfalls errichten würde (9 ZB 2909/2020 23. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Bayreuth darf die Berufsbezeichnung Architekt nur führen, wer in die von der Architektenkammer geführte Architektenliste eingetragen ist, so dass es rechtswidrig ist, wenn ein Bautechniker Bezeichnungen verwendet, die den Eindruck erwecken, er sei Architekt, und nicht gleichzeitig seine tatsächlich abweichende Qualifikation klarstellt (32 O 710/2019 27. Oktober 2020). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Irlands ist ein Antrag Facebooks auf Beendigung einer Untersuchung der Datenschutzkommission wegen Datentransfers aus Europa in die Vereinigten Staaten von Amerika abgewiesen (um 14. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika, dass das Unternehmen Bayer AG dem Kläger Edwin Hardeman wegen einer Schädigung durch Glyphosat rund 25 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen muss, rechtmäßig (um 14. Mai 2021). |
| Die Versicherung Swiss Life zahlt zwecks Beilegung eines Steuerverfahrens in den Vereinigten Staaten von Amerika 77,4Millionen Euro (um 14. Mai 2021). |
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| 2021-05-15 |
| 2021-05-15 Nach einer die Vorentscheidung des Landgerichts Stade bestätigenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist ein einschlägig vorbestrafter Angeklagter wegen Anträgen für nicht ausgeführte Kleingewerbe Soforthilfen wegen der Coronakrise erlangender Angeklagter zu neununddreißig Monaten Haft verurteilt (um 13. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist bei gewerblicher Weitervermietung von Wohnraum das Wohnraummietrecht nicht anwendbar und kann eine Personenhandelsgesellschaft keinen eigenen Wohnbedarf haben (VIII ZR 66/2019 13. Januar 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs muss eine von der früheren Skiläuferin Anneliese Schuh-Proxau mit mehr als fünf Millionen beschenkte Frau wegen groben Undanks die geschenkte Summe zurückgeben (um 14. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Italiens sind 63 Angeklagte wegen Sachbeschädigung unter erschwerenden Umständen bei einer Demonstration an dem Brenner 2016 zu insgesamt 166 Jahren, einem Monat und fünf Tagen Haft verurteilt (um 14. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Weißrusslands ist der Schlagzeuger Alexej Santschuk wegen Verletzung der öffentlichen Ordnung zu sechs Jahren Haft verurteilt (um 14. Mai 2021). |
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| 2021-05-14 |
| 2021-05-14 Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union ist die Ablehnung der Registrierung einer geplanten Bürgerinitiative gegen Handel mit Gütern aus besetzten Gebieten durch die Europäische Kommission wegen unzureichender Begründung rechtswidrig (T-789/2019 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands unterliegen Berufsgenossenschaften als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes und Unfallversicherungsträger mit ihrer Haushaltsführung und Wirtschaftsführung der Prüfung durch den Bundesrechnungshof und ist § 120 SGB VII als gesetzlich begründete Garantieverpflichtung des Bundes gemäß § 112 I 1 BHO zu verstehen (6 C 12/2019 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands hat eine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehende Schülerin keinen Anspruch gegen das zuständige Jobcenter auf Erstattung der Kosten eines Tablets, weil kein Härtefall vorliegt (4 AS 88/2020 R 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands ist bei Kapitaleinkünften aus einem betrügerischen Schneeballsystem die Einkommensteuer nach § 43 V 1 Halbsatz 1 EStG abgegolten, wenn der Anleger davon ausgehen konnte, dass die Scheinrenditen dem Steuerabzug unterlegen haben (VIII R 17/2017 29. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann ein Notar von seiner Verschwiegenheitspflicht ohne Befreiung durch die Aufsichtsbehörde nicht als Zeuge über das Testament eines Verstorbenen vernommen werden (0 W 275/2019 18. März 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist das Verbot der für den 15. Mai in Dresden geplanten Demonstration von Querdenkern wegen der Gesundheitsgefahren rechtmäßig (6 L 351/2021 12. Mai 2021). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Münster darf ohne weitere Begründung das Ende einer Quarantäne wegen des Coronavirus nicht von der Vorlage eines negativen Testes abhängig gemacht und bei Nichtvorlage die Quarantäne beispielsweise für ein dreijähriges Kind um eine Woche auf drei Wochen verlängert werden (5 L 307/2021 11. Mai 2021). |
| Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank soll wegen Cum-Ex-Aktiengeschäften 49 Millionen Euro an die Steuerbehörden zahlen (um 14. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung der Wettbewerbsbehörde Italiens muss Google 102 Millionen Euro zahlen, weil das Unternehmen eine Applikation für Elektrofahrzeuge nicht in seine Plattform aufgenommen und damit seiner eigenen Applikation einen rechtswidrigen Vorteil eingeräumt hat (um 13. Mai 2021). |
| Karl-Erivan Haub (Tengelmann, verschollen) ist (erneut) für tot erklärt (um 14. Mai 2021). |
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| 2021-05-13 |
| 2021-05-13 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist eine noch in Einklang mit den für das betreffende Flugzeug geltenden Verfahren und Betriebsgrenzen erfolgende, harte Landung beispielsweise auf dem Flughafen Altenrhein in Sankt Gallen in der Schweiz kein Unfall und begründet unabhängig von der Wahrnehmung einzelner Betroffener keinen Anspruch auf Schadensersatz (C-70/2020 um 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union ist eine Anordnung der Europäischen Kommission rechtswidrig, nach der Luxemburg von Amazon wegen unzulässig gewährter Steuervorteile rund 250 Millionen Euro an Steuern nachfordern soll, rechtswidrig, weil die Kommission nicht ausreichend nachgewiesen ha, dass die Steuerlast rechtswidrig verringert wurde (T-816/2017 12. Mai 2021, T-318/2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg ist eine Kündigung eines nationalsozialistische Tätowierungen auf seinem Körper aufweisenden Lehrers wegen fehlender Verfassungstreue rechtmäßig (8 Sa 1655/2020 11. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein einst beträchtlich alkoholisierter Sozialarbeiter wegen versuchter Vergewaltigung gegen Ende einer Party zu drei Jahren Haft verurteilt (um 12. Mai 2021). |
| Seit Tesla Zahlungen in der Digitalwährung Bitcoin ablehnt, sinkt der Kurs der Digitalwährung (um 12. Mai. 2021). |
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| 2021-05-12 |
| 2021-05-12 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union darf, wer von Interpol zu einer Fahndung ausgeschrieben ist, wegen des Verbots doppelter Bestrafung in der Europäischen Union und in anderen Staaten des Abkommens von Schengen nicht festgenommen werden, wenn eine Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen dieser Vorwürfe eingestellt hat (C-505/2019 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands verletzt die Entlassung einer ihr Kind betreuenden Mutter als Betreuern die Mutter in ihrem Grundrecht aus Art. 6 I GG (1 BvR 413/2020 31. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands verletzt ein bei der Anordnung eines Ausreisegewahrsams die Lebensumstände des Ausländers beispielsweise aus Afghanistan nicht erfragendes und sein Ermessen nicht ausübendes Gericht das Freiheitsgrundrecht des Untergebrachten (XIII ZB 50/2020 23. Februar 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Aachen ist Achim K. wegen gemeinschaftlichen Mordes mit einem 1997 bei einem Motorradunfall verstorbenen Mittäter an einem Wohnmobilhändler in Würselen in dem Jahre 1996 zu lebenslanger Haft verurteilt (11. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf kann der Inhaber eines Sportgeschäfts von dem zuständigen Land keine Entschädigung verlangen weil er seinen Betrieb wegen des Coronavirus zeitweise schließen musste (2 B O 110/2020 12. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts verletzt ein Arzt beispielsweise in Berlin durch einen Kauf eines Grundstücks einer Patientin zu einem angemessenen Preis von beispielsweise 250000 Euro keine Berufspflicht (90 K 6/2019 T 11. April 2021). |
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| 2021-05-11 |
| 2021-05-11 Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat Luxemburg durch Verurteilung eines Hauptangeklagten – Raphaël Halet - in dem so genannten Luxleaks-Prozess wegen Diebstahls von Daten zu eintausend Euro Geldstrafe wegen Fehlens öffentlichen Interesses nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt (21884/2018 11. Mai 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands ist die 2004 erfolgte rückwirkende Änderung des Abflussprinzips zu der Beseitigung der sofortigen Absetzbarkeit vorausbezahlter Erbbauzinsen als Werbungskosten wegen Verletzung des Vertrauensschutzes teilweise nichtig (2 BvL 1/2011 25. März 2021). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann die Beweiskraft eines Empfangsbekenntnisses eines Rechtsanwalts nur durch eindeutigen Nachweis der Unrichtigkeit entkräftet werden, nicht dagegen durch eine bloße Möglichkeit einer Unrichtigkeit (LwZB 1/2020 24. März 2021). |