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#ZIEL
1641Emancipatio (lat. [F.]) ist im römischen Recht die rechtsgeschäftliche Entlassung des Hauskinds aus der väterlichen Gewalt. Bei ihr werden Söhne dreimal, Töchter und Enkel einmal, vom Hausvater an einen Vertrauensmann übertragen. Von diesem werden sie danach jeweils freigelassen, wodurch sie an den Hausvater zurückfallen. Nach der letzten, für die Beendigung der väterlichen Gewalt erforderlichen Übertragung wird das Haus-kind vom Vertrauensmann an den leiblichen Vater zurückübertragen, damit es von diesem endgültig freigelassen wird, ohne durch die Freilassung in die Patronatsgewalt des Vertrauensmanns zu fallen. Lit.: Kaser § 60 IV; Köbler, DRG 21
1642Emancipatio (lat. [F.]) Saxonica ist die in der frühen Neuzeit im Heiligen römischen Reich geübte Lösung des Haussohns aus der väterlichen Gewalt durch wirtschaftliche Verselbständigung (→Abschichtung). Lit.: Hübner; Köbler, DRG 160
1643Emanzipation (1599, emancipiren 1536) ist die Befreiung aus einem Zustand der Beschränkung oder Abhängigkeit. Sie nimmt ihren Ausgang bei der römischrechtlichen →emancipatio. Seit dem 19. Jh. richtet sich die E. hauptsächlich auf die Befreiung der Frau von der Vorherrschaft des Mannes, deren Auswirkungen sich im Familienrecht der zweiten Hälfte des 20. Jh.s erkennen lassen. Lit.: Söllner § 8; Köbler, DRG 178, 252; Geschichtliche Grundbegriffe, Bd. 2 1975, 153; Theurer, A., Emanzipation, 1996; Jenni, R., Die Emanzipation der mehrjährigen (!) Frauenzimmer, 1997; Grimme, M., Die Entwicklung der Emanzipation der Frau, 2003; Revolution und Emanzipation, hg. v. Rennhak, K. u. a., 2004; Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privatrechtswortschatzes, 2010; Engel, T., Elterliche Gewalt unter staatlicher Aufsicht in Frankreich und Deutschland (1870-1924), 2011
1644Emden Lit.: Fritzschen, G., Die Entwicklung des Emder Stadtrechts, Diss. jur. Göttingen 1958
1645Emendatio (lat. [F.] Besserung) ist die lateinische Bezeichnung für die frühmittelalterliche →Buße. Lit.: Köbler, DRG 91
1646Emigration (F.) Auswanderung Lit.: Breunung, L. u. a., Biographisches Handbuch der Emigration deutschsprachiger Rechtswissenschaftler ab 1933. Bd. 1 2012 (Ball, Balogh, Baumgarten, Cohn, Darmstaedter, David, [Giles,] James Goldschmidt, Werner Goldschmidt, Grünhut, Hirsch, Kantorowicz, Leibholz, Lewald, Mannheim, Mendelssohn Bartholdy, Nawiasky, Prausnitz, Pringsheim, Schulz, Schwarz, Sinzheimer, Strupp, Wolff, kürzer erwähnt Ehrhardt, Haymann, Isay, Erich Kaufmann, Mann, Schöndorf, Schücking, Schwarzenberger, Wassermann, Wegner)
1647Emilia Romagna ist die zwischen Po, Apennin und Adria gelegene, ursprünglich von Etruskern besiedelte, nach der Konsularstraße des M. Aemilius Lepidus (187 v. Chr.) benannte Landschaft. Im Mittelalter steht sie teils unter der Herrschaft der Langobarden, teils Byzanz‘ bzw. des Kirchenstaats. Die sich danach entwickelnden Herzogtümer Modena und Reggio sowie Parma und Piacenza kommen 1860 zu →Italien. Lit.: Köbler, Historisches Lexikon (Modena, Parma); Storia della Emilia Romagna, hg. v. Berselli, A., 1976
1648Emmingersche Justizreform ist die nach dem seinerzeitigen Reichsjustizminister Erich Emminger (1880-1951) benannte Vereinfachung des Verfahrensrechts. Zwei Verordnungen vom 4. 1. 1924 (Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege, RGBl. I, 15, gesetzliche Grundlage Ermächtigungsgesetz vom 8. 12. 1923) und 13. 2. 1924 schränken die Herrschaft der Partei über das Zivilverfahren zugunsten der Leitungsbefugnis des Richters ein und wandeln das im 19. Jh. errichtete →Schwurgericht (mit 12 Geschworenen) unter Beibehaltung des Namens in ein großes →Schöffengericht (3 Berufsrichter, 6 Geschworene [Laien]) um. Lit.: Kroeschell, 20. Jh.; Vormbaum, T., Die Lex Emminger vom 4. Januar 1924, 1988; Quellen zur Reform des Straf- und Strafprozessrechts, Abteilung I Weimarer Republik, hg. v. Schubert, W., Bd. 4 1999; Zivilprozess-reform in der Weimarer Zeit, hg. v. Schubert, W., 2005; Koch, A., Das bayerische Schwurgericht der Nachkriegszeit, ZRG GA 122 (2005), 242
1649Emphytheusis (lat. [F.]) ist die Erbpacht des spätrömischen Rechtes, die auch im Wege der Rezeption Auswirkungen hat. Lit.: Kaser § 30; Köbler, DRG 61; Cencetti, G., Il contratto di enfiteusi, 1933; Coing, H., Europäisches Privatrecht, Bd. 1f. 1985ff.; Theisen, F., Studien zur Emphyteuse, 2003
1650Empirismus ist die von Francis →Bacon (1561-1626) in Fortführung des mittelalterlichen Nominalismus, dem Allgemeinbegriffe nur Sammelnamen für einzelne wirkliche Erscheinungen sind, begründete, neue, von kirchlicher Dogmatik befreite Erkenntnismethode (Begriff von Kant [1724-1804] eingeführt), die von der vorurteilslosen Beobachtung von Einzelvorgängen als Begreifen der Welt an Hand von messbaren und zählbaren Größen induktiv zu allgemeinen Erkenntnissen führen soll. Die Erkenntnistheorie des E. entwickelt John Locke (1632-1704). Lit.: Köbler, DRG 136; Moody, E., Empiricism and Metaphysics, Philosphical Revue 67 (1958), 145; Engfer, H., Empirismus versus Rationalismus, 1996
1651Emptio venditio (lat. [F.]) ist im römischen Recht der →Kauf (Verkauf). Er ist ursprünglich wohl ein Handgeschäft, bei dem Abschluss und Ausführung des Austauschs einer Sache gegen einen in Geld bestehenden Preis zeitlich zusammenfallen, unabhängig davon, ob eine (lat. [F.]) →mancipatio erforderlich ist oder ein formfreies Geschäft (über eine [lat.] res nec mancipi oder mit einem Nichtrömer) zur Sicherung des Erwerbers vor Diebstahlverdacht ausgeführt wird. Spätestens seit dem 2. Jh. v. Chr. werden Vereinbarung (Konsensualkontrakt) und Erfüllung getrennt, so dass die e. v. den Verkäufer zur möglicherweise später erst erfolgenden Übertragung des Eigentums verpflichtet. In nachklassischer Zeit wird der Vertragsabschluss vielfach beurkundet und geht das Eigentum mit dem Abschluss und der Zahlung des Kaufpreises über. Justinian trennt Kauf und Übereignung wieder, lässt aber die Schriftform als Wirksamkeitsvoraussetzung zu. Möglich ist der Kauf einer Hoffnung (Chance) und einer erhofften Sache. Lit.: Kaser §§ 38, 41; Söllner §§ 9, 15; Köbler, DRG 45
1652Emser Punktation ist die in Bad Ems im Jahre 1786 getroffene, nicht in Wirksamkeit getretene Vereinbarung der Erzbischöfe von Köln, Mainz, Trier und Salzburg mit dem Ziel, eine größere Selbständigkeit (der deutschen Kirche) vom Papst zu erreichen. Lit.: Feine, H., Kirchliche Rechtsgeschichte, 1950, 5. A. 1972
1653Emunitas (lat. [F.]) ist die Freiheit von der Abgabenpflicht der kirchlichen Güter und der Kleriker seit Kaiser Konstantin (306-337). →Immunität Lit.: Köbler, DRG 30
1654Endlicher Rechtstag (Art. 91, 123 CCB, 78 [, 82] CCC ist vor allem im von der Constitutio Criminalis Bambergensis (1507) und der →Constitutio Criminalis Carolina (1532) maßgeblich geprägten frühneuzeitlichen Strafverfahren der der heimlichen →Inquisition folgende Tag der öffentlichen Verhandlung, der angesichts des durch Folter erreichten Geständnisses für das Urteil weitgehend nur noch förmliche Bedeutung hat. Er entwickelt sich als Folge der Inquisition seit dem 14. Jh. und verschwindet endgültig erst im frühen 19. Jh. (e. R. noch in Dresden am 12. 7. 1821). An manchen Orten ist der endliche Rechtstag auf die Verkündung und Vollstreckung des Urteils beschränkt (Norditalien, Freiburg im Breisgau 1361, Worms 1498, Tirol 1499, Radolfzell 1506). Lit.: Kroeschell, DRG 2; Köbler, DRG 118, 156; Müller, K., Zur Geschichte des peinlichen Prozesses in Schwaben, 1910; Ruoff, W., Der endliche Rechtstag in Zürich vor 1400, (in) Festschrift G. F. Pfenninger, 1956, 115ff.; Kleinheyer, G., Zur Rechtsgestalt von Akkusationsprozess und peinlicher Frage im frühen 17. Jahrhundert, 1971; Leiser, W., Strafgerichtsbarkeit in Süddeutschland, 1971; Langbein, J., Prosecuting crime in the Renaissance, 1974; Alber, P., Die Geschichte der Öffentlichkeit im deutschen Strafverfahren, 1974; Plöger, R., Die Mitwirkungspflichten des Beschuldigten, 1982; Schild, W., Der entliche Rechtstag, (in) Strafrecht, Strafprozess und Rezeption, hg. v. Landau, P. u. a., 1984; Kocher, G., Der endliche Rechtstag der steirischen Landgerichtsordnung 1574, (in) Recht und Geschichte, 1988, 361ff.; Ignor, A., Geschichte des Strafprozesses in Deutschland 1532-1846, 2002
1655Endlösung ist die vom Nationalsozialismus u. a. mittels der nur zweistündigen Wannseekonferenz am 20. 1. 1942 unter der Leitung Reinhard Heydrichs angestrebte und teilweise verwirklichte Vernichtung des Judentums (Holocaust) in besonderen Vernichtungslagern (z. B. Auschwitz, Bergen-Belsen, Dachau). Lit.: Der Mord an den Juden im 2. Weltkrieg, hg. v. Jäckel, E. u. a., 1985; Verbrechen erinnern, hg. v. Knigge, V. u. a., 2002
1656Energiewirtschaftsrecht ist die Gesamtheit der die seit dem 19. Jh. immer bedeutendere Energiewirtschaft betreffenden Rechtssätze. Lit.: Kehrberg, J., Die Entwicklung des Elektrizitätsrechts, 1997; Grunwald, J., Das Energierecht der Europäischen Gemeinschaften, 2003
1657Engadin ist die Tallandschaft des oberen Inn in →Graubünden, die seit dem 10. Jh. an den Bischof von Chur gelangt. Lit.: Jecklin, F., Land und Leute des Unterengadins und Vintschgaus im 14. Jahrhundert, 1922; Stolz, O., Beiträge zur Geschichte des Unterengadis aus Tiroler Archiven, Jahresbericht der hist. ant. Gesellschaft von Graubünden 53 (1924); Valèr, P., Die Entwicklung der hohen Gerichtsbarkeit, Diss. jur. Zürich 1927; Stolz, O., Zur Geschichte der Landeshoheit im Unterengadin und in Tirol, ZRG GA 49 (1929), 439; Schwarzenbach, A., Beiträge zur Geschichte des Oberengadins, 1931; Planta, P. v., Die Rechtsgeschichte des Oberengadins, 1931
1658Engelbert (Poetsch bzw. Pötsch) von Admont (Steiermark um 1250-Admont 16.? 5. 1331) wird nach dem 1267 erfolgten Eintritt in das Benediktinerstift Admont in der Steiermark und dem Studium in Prag (1271-1274) und Padua (1278?-1287 u. a. Recht) 1297 Abt in Admont (bis 1327) und verfasst, beeinflusst von Aristoteles, Cicero, Seneca und Augustinus, (mindestens 39) verschiedene staatspolitische Schriften (Tugendspiegel, [lat.] De regimine principum [um 1300], [lat.] Speculum virtutum [um 1310], Über Fürstenherrschaft, [lat.] De ortu et fine Romani imperii [1312], Vom Anfang und Ende des römischen Reiches). Lit.: Fowler, G., Engelbert of Admont and the Universal Idea, 1958; Hamm, M., Engelbert von Admont als Staatstheoretiker, Diss. phil. Würzburg 1973; Engelbert von Admont, hg. v. Baum, W., 1998; Ubl, K., Engelbert von Admont, 2000; Engelbert von Admont, hg. v. Ubl, K., 2004
1659Engels, Friedrich (Barmen/Wuppertal 28. 11. 1820-London 5. 8. 1895), Textilfabrikantensohn, wird nach kaufmännischer Lehre und dem Besuch von Philosophievorlesungen Mitbegründer des →Marxismus (Die Lage der arbeitenden Klasse, 1845). Lit.: Hirsch, H., Friedrich Engels, 1968; Herferth, W., Sachregister zu den Werken Karl Marx, Friedrich Engels, 1983; Marx-Engels Begriffslexikon, hg. v. Lotter, K., 1984
1660England ist die vereinfachende Bezeichnung für die zunächst (3. Jh. v. Chr.) von Kelten (Briten, Pikten) besiedelten, um die Zeitenwende (41-54 n. Chr.) zum Teil von Rom in sein Weltreich eingegliederten und gegen 470 n. Chr. von den Angeln, Sachsen und Jüten (→Angelsachsen) eroberten nordwesteuropäischen Inseln. 1066 geraten die erst am Ende des 9. Jh.s unter Wessex geeinten Angelsachsen unter die Herrschaft der →Normannen, woraus eine ziemlich unterschiedliche anglonormannische Oberschicht entsteht. Überschaubares Gebiet und Streulage adliger Güter begünstigen anscheinend die Durchsetzung königlicher Gewalt, der gegenüber der Adel zwar nicht Landesherrschaft errichten, aber die königliche Macht in der (lat.) Magna charta libertatum (1215) eingrenzen kann. Nacheinander regieren Könige aus den Häusern →Plantagenet (1154-1399, Verlust der meisten Güter in Frankreich in der Schlacht von Bouvines 1214 und im hundertjährigen Krieg zwischen 1337 und 1453), Lancaster (1399-1461), York (1461-1485), Tudor (1485-1603), →Stuart (1603-1649, 1660-1714), Hannover (1714-1901), Sachsen-Coburg (1901-1910) und Windsor (seit 1910), wobei 1536 Wales stärker mit E. verbunden wird und sich König Heinrich VIII. auch zum König Irlands erklärt. Bereits 1614 gelingt es dem seit dem 13. Jh. sichtbaren →Parlament, seine Stellung dauerhaft so zu stärken, dass es die Einberufung unabhängig vom Willen des Königs, die Zuständigkeit für alle Steuergesetze und die Beseitigung aller Sondergerichte erreicht. 1649 wird König Karl I. hingerichtet, die Monarchie abgeschafft und E. zum Commonwealth erklärt. 1660 wird der Sohn Karls I. als Karl II. zum König berufen, doch gelingt 1689 in der →Bill of Rights dem Parlament der Ausbau seiner Rechte. 1707 wird durch die Vereinigung des Parlaments →Schottlands mit dem englischen Parlament aus der seit dem Beginn der Herrschaft der Stuarts bestehenden Personalunion die Realunion →Großbritannien (1801 United Kingdom of Great Britain and Ireland, 1921 The United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland). Danach wird das über ein durch seinen hohen Anteil indirekter Steuern ertragreiches Steuersystem verfügende Land allmählich Weltmacht. In ihm beginnt die wohl vom puritanischen Unernehmergeist begünstigte sog. industrielle Revolution. 1801 wird der Titel eines Königs von Frankreich aufgegeben. Das Unterhaus (→House of Commons) (Wahlrechtsänderungen 1832, 1867, 1884, 1918, 1948) setzt sich bis 1911 gegenüber dem Oberhaus (→House of Lords) durch und gestaltet allmählich die Monarchie zur bloßen äußerlichen Staatsform. Mit dem zweiten Weltkrieg endet die Stellung als Weltmacht, doch erhält der Staat noch ein Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Kolonien (z. B. Indien) erlangen ganz überwiegend Selbständigkeit. 1973 tritt Großbritannien der Europäischen Gemeinschaft (1993 Europäischen Union) bei. Lit.: Köbler, DRG 175; Maitland, F., Roman Canon Law in the Church of England, 1898; Handbuch der Quellen und Literatur der neueren europäischen Privatrechtsgeschichte, hg. v. Coing, H., Bd. 1ff. 1973ff., 2,1,62,1047, 3,2,2217,3650,3927; A Bibliography of English History, hg. v. Graves, E., 1975; Makower, F., Die Verfassung der Kirche von England, 1894; Vinogradoff, P., Villainage in England, 1892; Vinogradoff, P., English society in the eleventh century, 1908; Hatschek, J., Englische Verfassungsgeschichte, 1913; Cam, H., Studies in the Hundred Rolls, 1921; Jacob, E., Studies in the period of baronial reform and rebellion, 1258-1267, 1925; Stephenson, C., Borough and Town, 1933; Lenz, G., Demokratie und Diktatur in der englischen Revolution 1640-1660, 1933; Tait, J., The medieval English borough, 1936; Weinbaum, M., The incorporation of boroughs, 1937; Goebel, J., Felony and misdemeanor, 1937; Sandberger, D., Studien über das Rittertum in England, 1937; Trautz, F., Literaturbericht über die Geschichte Englands im Mittelalter, HZ Sonderheft 2 (1965), 108; Hill, C., Intellectual origins of the English revolution, 1965; Kluxen, K., Geschichte Englands, 1968, 5. A. 1998; Gerlach, H., Der englische Bauernaufstand von 1381, 1969; Ziegenbein, U., Die Unterscheidung von Real und Personal Actions im Common Law, 1971; Vollrath-Reichelt, H., Königsgedanke und Königtum bei den Angelsachsen, 1971; Crime in England 1550-1800, hg. v. Cockburn, J., 1977; Wellenreuther, H., Repräsentation und Grundbesitz in England, 1979; Hyams, P., Kings, Lords and Peasants in Medieval England, 1980; Hahn, H./Krieger, K./Niedhart, G., Einführung in die englische Geschichte, 1982; Wende, P., Geschichte Englands, 1985, 2. A. 1995; Tuck, A., Crown and Nobility, 1986, 2. A. 1999; Kluxen, K., Englische Verfassungsgeschichte, 1987; Niedhart, G., Geschichte England im 19. und 20. Jahrhundert, 1987, 2. A. 1996, 3. A. 2004; Kleinhenz, R., Englische Institutionengeschichte – Perspektiven der Kabinettsentwicklung zwischen dem ausgehenden 17. Jahrhundert und dem Jahre 1783, ZRG GA 105 (1988), 145; Kaeuper, R., War, Justice and Public Order, 1988; Wirsching, A., Parlament und Volkes Stimme, 1990; Krieger, K., Geschichte Englands, 1990, 2. A. 1996, 3. A. 2002, 4. A. 2009; Cheney, C. u. a., Notai in Inghilterra, 1991; Kleinhenz, R., Königtum und parlamentarische Vertrauensfrage in England 1689-1841, 1991; Loyn, H., Anglo-Saxon England, 2. A. 1992; Mortimer, R., Angevin England, 1994; Chibnall, M., Anglo-Norman England, 1995; Schröder, H., Englische Geschichte, 1995; Maurer, M., Kleine Geschichte Englands, 1997; Verwaltung und Verwaltungsrecht in Frankreich und England, hg. v. Heyen, E., 1996; Schwanitz, J., Englische Kulturgeschichte von 1500 bis 1914, 1996; Englische Könige und Königinnen, hg. v. 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