Sechzig (60) Jahre Bundesfinanzhof. Eine Chronik 1950-2010, hg. v. Bundesfinanzhof. Stollfuß Medien, Bonn 2010. 607 S. Besprochen von Gerhard Köbler.
Sechzig (60) Jahre Bundesfinanzhof. Eine Chronik 1950-2010, hg. v. Bundesfinanzhof. Stollfuß Medien, Bonn 2010. 607 S. Besprochen von Gerhard Köbler.
Lebte der monarchische Herrscher eines Gebietes ursprünglich von seinen eigenen Einkünften, so finanziert der moderne Staat sich und die übernommenen Aufgaben in erster Linie durch Entzug der Einkünfte seiner Angehörigen durch das Mittel der Steuern. Betrugen die Einkünfte des Königs nur einen kleinen Bruchteil des gesamten Volkseinkommens, so sind die staatlichen Steuern bis zur Gegenwart zu einem mächtigen Stück des gesamten Kuchens mit wachsender Tendenz angeschwollen. Im Rechtsstaat können über die Rechtmäßigkeit staatlicher Einnahmen und Ausgaben naheliegenderweise auch unterschiedliche Ansichten bestehen, so dass es kaum verwundern kann, dass das Deutsche Reich sich am Ende des ersten Weltkriegs einen eigenen Reichsfinanzhof für Finanzstreitigkeiten einrichtete, der seinen Sitz in einem denkmalgeschützten Schlösschen in München-Bogenhausen fand.
Formal ist Nachfolger des Reichsfinanzhofs der durch Gesetz vom 29. Juni 1950 geschaffene Bundesfinanzhof, als dessen erster Präsident vom 21. Oktober 1950 bis zum 30. April Heinrich Schmittmann (1978-1956) amtierte. Nachdem bereits 1993 unter dem verbindenden Titel 75 Jahre Reichsfinanzhof - Bundesfinanzhof eine Festschrift erschien, verselbständigt sich der Bundesfinanzhof nach sechzig Jahren nun von seinem Vorläufer. In vier Teilen beschreibt er sich und seine Tätigkeit in einer Chronik, wobei der erste Teil ausführlich und detailliert die interessante Geschichte verfolgt.
Danach geht der zweite Teil besonders auf die Rechtsprechung der einzelnen (11) Senate und des Großen Senats ein, während der dritte Teil Ereignisse, Richterinnen und Richter und Zuständigkeiten aufführt und der vierte kurze Teil architektonische Ansichten in Farbe und Glanz bietet. Ein Namensregister (Aemisegger-Zypries)und ein Stichwortverzeichnis von Abfärbewirkung bis Zwischenvermietung schließen den informativen Band auf. Das Vorwort weist knapp daraufhin, dass Klaus Ebling, Wilfried Wagner und Manfred Brück einen Großteil der nüchternen und dennoch kennzeichnenden Chronik verfassten.
Innsbruck Gerhard Köbler