Arsenschek, Robert, Der Kampf um die Wahlfreiheit im Kaiserreich. Zur parlamentarischen Wahlprüfung und politischen Realität der Reichstagswahlen 1871-1914 (= Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 136). Droste, Düsseldorf 2003. 419 S., 7 Abb., 9 Tab. Besprochen von Gerhard Köbler. ZRG GA 126 (2009)

Arsenschek, Robert, Der Kampf um die Wahlfreiheit im Kaiserreich. Zur parlamentarischen Wahlprüfung und politischen Realität der Reichstagswahlen 1871-1914 (= Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 136). Droste, Düsseldorf 2003. 419 S., 7 Abb., 9 Tab. Besprochen von Gerhard Köbler.

Die Arbeit ist die von Gerhard A. Ritter betreute, im Wintersemester 1999/2000 von der philosophischen Fakultät der Universität München angenommene, mit sieben Zeichnungen illustrierte Dissertation des Verfassers. In seiner Einleitung umreißt er das Thema der Untersuchung und beschreibt das Kaiserreich in der Forschungsdiskussion. Danach berichtet er über den Forschungsstand, seine Quellen und den Gang seiner auf zwei Ebenen geführten Untersuchung.

Der erste Teil betrifft die Wahlprüfung durch den Reichstag. Davon ist das erste Kapitel der Wahlprüfung, der Wahlfreiheit und dem Wahlprüfungsverfahren gewidmet. Im zweiten Kapitel geht es um Wählerproteste, Beweiserhebungsverfahren, Entscheidungsgrundsätze, Sanktionspraxis und die Rolle der Parteien.

Für die politische Realität der Reichstagswahlen stellt der Verfasser hauptsächlich auf die Wahlbeeinflussung ab. Er unterscheidet amtliche Wahlbeeinflussung, geistliche Wahlbeeinflussung und private Wahlbeeinflussung. Am Ende stehen die Wahlpraxis, die Wahlverstöße und die Reaktion des Reichstags.

Insgesamt kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass der Reichstag seine Aufgabe hinsichtlich der Wahlfreiheit vor allem nach der Jahrhundertwende nur noch mangelhaft erfüllte. Oft trat bei Beschlüssen die Parteiräson vor die Sorge um den Schutz der Wahlfreiheit. Zur Stärkung der Wahlfreiheit beim Wahlakt trug der Reichstag weniger bei, als ihm möglich gewesen wäre.

Der Verfasser schließt mit der wohl zutreffenden Erkenntnis, dass es sich im Laufe der Zeit die regierungsnahen Parteien im Vorhof der Macht wohnlich gemacht hatten. Einigen Tabellen im Text fügt er eine neunte Tabelle über die personelle Zusammensetzung der Wahlprüfungskommissionen nach Parteien im Anhang an. Den Beschluss der interessanten Studie bilden Quellen und Literatur sowie ein kurzes Register.

Innsbruck                                                                   Gerhard Köbler