Weber, Klaus/Ottmann, Henning, Neugestaltung der Europäischen Union. Nomos, Baden-Baden 2019. 336 S. Angezeigt von Gerhard Köbler.

 

Die Europäische Union als der aus den (drei) seit 1951 aus zunächst souveränen Staaten gebildeten (drei) europäischen Gemeinschaften durch den Vertrag von Maastricht von 1992 und den Vertrag von Lissabon (2007) hervorgegangene Staatenverbund von derzeit noch 28 Staaten ist ein großer politischer Erfolg, weil mit ihrer Hilfe nach zwei Weltkriegen Frieden in Europa gewahrt und das wirtschaftliche Wohl vieler Europäer gefördert und gesichert werden konnte. Sie ist zugleich aber mit Problemen behaftet, weil sie kein Staat mit einem einheitlichen Gesamtinteresse, sondern nur ein Staatenverbund aus vielen grundsätzlich und weitgehend souveränen Staaten mit jeweiligen nationalen Interessen und in dem Vergleich mit den Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China oder Indien weniger handlungsfähig ist. Aus diesem Grund fragt sich, ob die Wahrung von Vorteilen mit der Beseitigung von Nachteilen durch eine Neugestaltung verbunden werden kann.

 

Das vorliegende, nach dem Umschlagtext von einem nicht näher umschriebenen „Experten für Politikwissenschaft und europäische Angelegenheiten“(, der in Erfurt 1940 geboren und von 1959 an in Würzburg und München in Medizin und Politik ausgebildet wurde und danach bis 2005 überwiegend in eigener  medizinischer Praxis tätig war https://www.klaus-weber-info.de/) und von einem emeritierten Professor für politische Theorie und Philosophie an dem Institut für Politikwissenschaft der Universität München geschaffene Werk versucht dafür einen Vorschlag. Dieser wurde zu Anfang des Jahres 2018 zwecks Erreichung eines internationalen Publikums mit dem Titel Reshaping the European Union in einem Umfang von 469 Seiten vorgelegt, wobei von Anfang an auch die Absicht einer Publikation in deutscher Sprache bestand. Diese folgt nun in auf Wunsch des Verlags gekürztem Textumfang nach.

 

Nach einer Einleitung beider Autoren ist das Werk in zwölf weitgehend von Klaus Weber gestaltete Kapitel gegliedert. Diese betreffen die Geschichte der Europäischen Union, die Erörterung einiger Grundsatzfragen, die Struktur und Funktionsweise der Europäischen Union, den Europäischen Gerichtshof als eine möglicherweise umstrittene Institution, Eurosystem und Eurokrise, Mängel der existierenden Europäischen Union, den europäischen Nationalstaat in seinem Verhältnis zu der Europäischen Union, Modelle für eine zukünftige Europäische Union (Henning Ottmann), Volksbeteiligung an den Verträgen der Europäischen Union, gegenwärtige Krisen und Konflikte in der Europäischen Union, Ideen und Vorschläge anderer Autoren und schließlich eigene Vorschläge zu der Neugestaltung der Europäischen Union betreffend Zwecke, begrenzte Supranationalität, besondere Politie, zukünftigen Europäischen Rat, zukünftigen Rat, Kammer der nationalen Parlamentarier, zukünftiges Europäisches Parlament, zukünftige Kommission, zukünftiger Europäischer Gerichtshof, zukünftige Europäische Zentralbank, zukünftige Vertragsgestaltung, zukünftige Rechtsetzung, Unterschiede des Rechts und Einheitlichkeit von Werten und Prinzipien, Gleichheit der Mitgliedstaaten, gesunde Finanzen, zukünftige Verteidigungspolitik, zukünftige Außenpolitik und Sicherheitspolitik, Aufnahme neuer Mitgliedstaaten und den zukünftigen Bericht zu der Lage der Europäischen Union. Möge vielen der in diesem Zusammenhang geäußerten Überlegungen Erfolg beschieden sein, so wenig dieser wegen der grundsätzlich egoistischen Natur des Menschen, die Vorteile und Gewinne gerne entgegennimmt, Nachteile aber jeweils mit und ohne Sozialisierung anderen überlässt, auch wahrscheinlich ist.

 

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler