Eisenbahn zwischen Markt und Staat in Vergangenheit und Gegenwart, hg. v. Miram, Frank/Schmoeckel, Mathias (= Rechtsordnung und Wirtschaftsgeschichte 14). Mohr Siebeck, Tübingen 2015. XIII, 146 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

 

Der alte Traum des Menschen, sich und seine Güter mit geringstmöglicher Anstrengung von einer Stelle zu einer anderen Stelle befördern zu lassen, konnte 21 Jahre nach Inbetriebnahme der ersten Dampflokomotive in England im Jahre 1825 in der Form einer ersten öffentlichen Eisenbahn (Stockton and Sarlington Railway) verwirklicht werden. Seitdem sind weltweit zahllose Eisenbahnlinien gebaut, betrieben und manchmal auch stillgelegt worden. In dem Jahre 2014 feierte die Deutsche Bahn AG ihr 20jähriges Jubiläum als privatrechtliches Unternehmen und nahm dies zum Anlass für ein wissenschaftliches Kolloquium in Bonn, was die Herausgeber als weder zufällig noch unpassend einstufen, ist doch die B9 eine der ältesten Straßen Deutschlands, der Rhein die verkehrsreichste Verkehrsstraße Europas oder der Welt und Mathias Schmoeckel in Bonn tätig.

 

Zusammen mit dem Leiter des Bereichs Wirtschaft, Politik und Regulierung bei der Deutschen Bahn AG in Berlin legt er die Beiträge dieses Kolloquiums in einem schlanken Sammelband vor. Insgesamt enthält er nach einem Avant-propos und einem Vorwort neun Studien. Dabei führen Andrea Berndt und Roman Michalczyk zunächst in die Thematik ein, in der privates Gewinnstreben mit öffentlichen Belangen verknüpft ist.

 

Danach schildert etwa Werner Schubert die Motive der Verstaatlichung der (zunächst auf Grund des Gewinnstrebens privaten) Eisenbahn in Preußen 1879/1880, während Rainer Freise die Deutsche Bundesbahn zwischen Staat und Markt betrachtet und Gerd Aberle Motive und Instrumente der Bahnreform des Jahres 1994 darlegt. In der Folge werden die Führung der Deutschen Bahn als Wirtschaftsunternehmen, Transportwege als Staatsaufgabe, Finanzierung und Regulierung der Eisenbahninfrastruktur (zwei Seiten einer Medaille), Nahverkehr als Staatsaufgabe und als Privataufgabe sowie die Daseinsvorsorge in dem Schienenpersonennahverkehr behandelt. Im Ergebnis zeigt das eines Registers entbehrende Werk, dass die Trennung von privatwirtschaftlichem Unternehmertum und staatlich-hoheitlichen Aufgaben so schwierig ist, dass die Eisenbahn auch in Zukunft durch die Allgemeinheit und ihre finanziellen Zwangsmittel gesichert bleiben muss, weil der Markt fehlende Beweglichkeit leicht und gern mit erheblichen Folgen versieht.

 

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler