Staats- und Verfassungskrise 1933. Protokolle aus Nationalrat und Bundesrat, hg. v. Parlamentsdirektion, red. v. Blümel, Barbara/Felber, Ulrike/Krycha-Weilinger, Ute. Parlamentsdirektion, Wien 2014. 144 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

 

Kaum etwas kann für den Menschen spannender und vielfältiger sein als das Zusammenleben mit seinen Artgenossen, die auf Grund ihrer Verstandeskraft beständig neue Einfälle mit kaum vorhersehbarem Ergebnis hervorbringen können. Ein bekanntes politisches Beispiel hierfür bietet der 4. März 1933, an dem im Parlament Österreichs die drei Präsidenten aus taktischen Erwägungen zurücktraten. Kaltblütig nutzte der Bundeskanzler diese Krise, um den Nationalrat tatsächlich aus der Staatsorganisation auszuschalten und in der Folge den effektiv parlamentslosen Staat autoritär zu beherrschen.

 

Das politische Geschehen dieser Tage ist zum 80. Jahrestag dieser Ereignisse kürzlich im Rahmen eines wissenschaftlichen Symposiums neu betrachtet und erörtert worden. Dem interessanten Tagungsband ist ein aufschlussreicher Band mit Dokumenten zur Seite gestellt worden Er enthält insgesamt je drei Protokolle von Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats sowie ein Protokoll des Hauptausschusses des Nationalrats.

 

Eröffnet wird die hilfreiche Zusammenstellung mit der 125. Sitzung des Nationalrats vom Samstag, 4. März 1933. Das Protokoll des Hauptausschusses betrifft den 7. März 1933 die übrigen Protokolle Sitzungen vom 17. März, 21. März 1933 und 4. April1933 sowie vom 30. April 1933. Auf S. 45 lässt sich nun handlich nachlesen, auf Grund welcher Geschehnisse mit welchen Worten Präsident Dr. Renner, Präsident Dr. Ramek und Präsident Dr. Straffner ihre Stellen nacheinander niederlegten und was sich in der Folge im Parlament daraus an Diskussionen ergab, wobei angehängte biographische Daten zu den jeweiligen Debattenrednern im Nationalrat und im Bundesrat mit Lichtbildern Josef Aigners, Karl Bureschs, Hubert Dewatys, Josef Hainzls, Berthold Königs, Leopold Kunschaks, Fritz Lichteneggers, Odo Neustädter-Stürmers, Hans Prodingers, Rudolf Rameks, Karl Renners, Johann Schorschs, Hans Schürffs, Karl Seitzs, Sepp Straffners sowie Engelbert Dollfuߑ, Guido Jakoncigs, Georg Emmerlings, Leo Haubenbergsers, Max Kleins, Thomas Klimanns, Anton Linders, Franz Schattenfrohs, Kurt Schuschniggs und Emanuel Weidenhoffers den Gang persönlich veranschaulichen.

 

Innsbruck                                                                  Gerhard Köbler