Spitzer, Patrick, Die Nachrichtendienste Deutschlands und die Geheimdienste Russlands - ein Vergleich (= Recht in Ostmittel, Südost- und Osteuropa/GUS 14). LIT, Münster 2011. XXV, 530 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

Die Arbeit ist die von Otto Luchterhandt angeregte und betreute, im Wintersemester 2010/2011 von der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg angenommene Dissertation des Verfassers. Sie behandelt eine interessante Aufgabe. Die Untersuchung gliedert sich insgesamt in drei Teile.

In einer kurzen Einführung behandelt der Verfasser die Grundlagen der Arbeit der beiden Nachrichtendienste und erläutert Aufgabenstellung und Gang seiner Untersuchung. Danach erörtert er ausführlich die Nachrichtendienste in Deutschland und in der Russischen Föderation. Am Ende unternimmt er einen erstrebenswerten Rechtsvergleich.

Im Ergebnis gelangt er nach sorgfältiger Prüfung zu dem kaum wirklich überraschenden Ergebnis, dass die Geheimdienstgesetze Russlands schwere rechtsstaatliche Mängel aufweisen, so dass eine an rechtsstaatlichen Standards selbst der Verfassung der Russischen Förderation ausgerichtete Tätigkeit der Geheimdienst noch nicht einmal als angestrebtes Ziel angesehen werden kann. Die Rechtsgrundlagen stuft er dementsprechend mit Ausnahme des neuen Datenschutzgesetzes folgerichtig zum großen Teil als rein semantische Gebilde ein. Eine aus westlicher Sicht notwendige Änderung ist allerdings derzeit nicht in Sicht.

Innsbruck Gerhard Köbler