Rebhan, Hanno, Österreich wird Verfassungsstaat. Entstehung und Entwicklung moderner Verfassungsstaatlichkeit (1848-1918). Tectum, Marburg 2012. 287 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

 

Die Arbeit ist nach dem kurzen Vorwort des Verfassers eine redigierte und überarbeitete Fassung seiner im Mai 2011 am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien eingereichten, von Johann Wimmer betreuten Diplomarbeit (Die frühmodernen österreichischen Verfassungsstaaten in der Habsburgermonarchie. Die Pillersdorfsche Verfassung 1848, die Staatsgrundgesetze 1867 und deren Verfassungswirklichkeiten als Grundlagen staatlicher Ordnung). Sie behandelt einen interessanten, wenn auch ziemlich verwickelten Gegenstand. Die Entwicklung moderner Verfassungsstaatlichkeit in Österreich verläuft eben alles andere als glänzend.

 

In seiner Einleitung legt der Verfasser besonderes Gewicht auf den modernen Staat, für den ihm die militärische Revolution grundlegend erscheint. Danach definiert er als zentrale Begriffe Verfassungsstaat, Österreich, Verfassungstheorie, Verfassungswirklichkeit und Staat. Als Basis für den modernen Verfassungsstaat stuft er die zentralen Funktionen einer rechtsstaatlichen Verfassung mit demokratischen Elementen ein.

 

Die eigentliche Sachbetrachtung erfolgt sehr detailliert nach den einzelnen Abschnitten in drei Teilen (erste verfassungsrechtliche Periode auf Grundlage der Pillersdorfschen Verfassung von 1848, zwischenverfassungsstaatliche Epoche, zweiter monarchischer österreichischer Verfassungsstaat). Dabei gelingen ihm zahlreiche interessante Darlegungen. Getrübt wird dieser Eindruck aber auch durch kaum verständliche Schwächen, von denen nur hervorgehoben werden soll, dass der Verfasser etwa mehrfach Joseph I. als Sohn Maria Theresias versteht, obwohl er auch Joseph II. kennt.

 

Innsbruck                                                                   Gerhard Köbler