Jansen, Jörn-Christoph, Der Einfluss staatlicher Arbeitsmarktpolitik auf die Entwicklung der Tarifautonomie - eine rechtshistorische und verfassungspolitische Untersuchung (= Rostocker rechtsgeschichtliche Reihe 10). Shaker, Aachen 2010. LX, 494 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

Die sachlich wohl klarer abfassbare und graphisch vielleicht benutzerfreundlicher gestaltbare Arbeit ist die von Ralph Weber betreute, von der juristischen Fakultät der Universität Rostock im Sommersemester 2010 angenommene Dissertation des Verfassers. Ihr geht es um die Beziehung zwischen staatlichem Handeln und staatsfreiem Handeln auf dem Arbeitsmarkt. Deren Untersuchung gliedert sie insgesamt in fünf Teile.

Zunächst behandelt der Verfasser Begriffe (hauptsächlich Arbeitsmarktpolitik), Komponenten (der Arbeitsmarktpolitik) und Zielsetzungen (der Arbeitsmarktpolitik) und schildert Gegenstand, Gang und Zielsetzung seiner Untersuchung. Danach beschreibt er die Entwicklung des Tarifvertrags und seiner Parteien von den Anfängen kapitalistischer Produktionsweise und der Gründungsphase der Gewerkschaften bis zur Bundesrepublik Deutschlands. Der dritte Teil der Arbeit befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Entwicklung der Tarifautonomie, der vierte Teil mit dem Kern seiner Fragestellung.

Im Ergebnis stellt er fest, dass sich die Tarifautonomie sich in 150 Jahren - ab dem „Zeitpunkt, als Deutschland von der Industrialisierung heimgesucht wurde“ -deutlich gewandelt hat und fast nie frei von staatlichen Einflüssen war. Nach Ansicht des Verfassers sind die Sozialpartner in der Gegenwart bereit, ihnen übertragene Macht an den Staat zurückzugeben. Die Globalisierung werde den Staat dazu zwingen, das System zu reformieren, weil andernfalls „dieser unterlassene Eingriff dazu führen werde, dass die Tarifautonomie in ein Weimarer Schicksal lenkt.“

Innsbruck Gerhard Köbler