Lampe, Kirsten, Human Rights in the Context of EU Foreign Policy and Enlargement (= Nomos Universitätsschriften Recht 488). Nomos, Baden-Baden 2007. 263 S. Besprochen von Dieter Kugelmann.

Menschenrechte als Wertegrundlagen sind ein elementarer Teil der Außenpolitik der Europäischen Union. Aufgrund der einschlägigen Rechtsnormen (Art. 6, 49 EU-Vertrag) spielen sie eine erhebliche Rolle beim Beitritt neuer Staaten zur Union. Die Arbeit Lampes versucht auf knappem Raum nicht nur die normativen Grundlagen der Menschenrechte in der EU auf 60 Seiten zu skizzieren, sondern ihre Rolle in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik auf 40 Seiten darzulegen, um sich dann dem besonderen Bereich des Minderheitenschutzes zuzuwenden. Ohne dass sich dies aus dem Titel ergibt, liegt hier der besondere Fokus der Arbeit. Die rechtlichen und politischen Grundlagen des Minderheitenschutzes werden geschildert (70 Seiten) und in der Folge auf die am 1. Mai 2004 beigetretenen Staaten Estland, Litauen, Slowakei und Slowenien projiziert (40 Seiten). Dieses umfassende Konzept ist gescheitert. Die allgemeinen Erläuterungen kommen oftmals über Andeutungen nicht hinaus, die Anwendungsteile haben überwiegend rein darstellenden Charakter. Der wissenschaftliche Ertrag bleibt gering. Zudem stellt Lampe dem Ganzen noch einen knapp zwanzigseitigen konzeptionellen Teil voran, der die politischen Konzeptionen zur Erklärung der Europäischen Union anreißt. Die Arbeit trägt insgesamt teils politikwissenschaftlichen, teils rechtlichen Charakter. Das wäre unschädlich und als interdisziplinärer Ansatz tragbar, wenn sie sich für einen Schwerpunkt entscheiden könnte, an dem die wissenschaftliche Vertiefung deutlich wird. Stattdessen gibt Lampe Überblicke. Ihre Fähigkeit, komplexe Sachfragen kurz und prägnant darzustellen, ist beeindruckend. An einzelnen Stellen sind Ansätze erkennbar, die einen Ausbau verdient gehabt hätten, etwa zum Minderheitenschutzsystem des Europarates. Der Gewinn der Arbeit bleibt aber letztlich auf eine verdienstvolle Materialsammlung und eine überblickartige Darstellung beschränkt.

Münster Dieter Kugelmann